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Knapper geht’s wirklich nicht….
Geschrieben am Mai 17th, 2009 1 KommentarKnapper geht’s wirklich nicht mehr. Mit 50.14 % wurde die Referendumsvorlage “biometrischer Pass” angenommen. Hätte, könnte, sollte und wäre, sind schlechte Berater um diese Niederlage zu erklären.
Es kann sein, dass die relativ tiefe Stimmbeteiligung dazu geführt hat, dass wir uns mit diesem Resultat abfinden müssen. Es ist aber reine Spekulation, jetzt zu behaupten, dass bei einer höheren Stimmbeteiligung, ein “Nein” resultiert hätte. Genauso gut könnte ein Ergebnis von 53 % Ja auf dem Tisch liegen.
Langer Rede kurzer Sinn. Ich bin enttäuscht, dass es nicht ganz gereicht hat. Nun werden in Zukunft unserer Fingerabdrücke auf einer zentralen Datenbank gespeichert. Auch können wir unsere Identitätskarte nicht mehr bei unserer Wohngemeinde bestellen. Nein, wir müssen in eines der, vom Kanton bestimmten, Erfassungszentren reisen. Im Kanton Bern sind das: Bern, Thun, Interlaken, Langnau, Langenthal, Biel und Courtelary.
Am 01. März 2010 wird die Übergangsfrist ablaufen. Ab diesem Datum können nur noch Pässe mit biometrischen Daten angefordert werden. Der Bundesrat kann zu einem späteren Zeitpunkt selbstständig beschliessen, ebenfalls die ID mit biometrischen Daten aufzurüsten.
Ich reise auch gerne und bin ebenfalls dafür, dass eine möglichst hohe Sicherheit angestrebt und gewährleistet werden muss. Ich bin aber nachwievor der Meinung, dass die zentrale Datenbank zu weit führt. Eine Datenbank, die von Schengen nie gefordert wurde. Dass dieser Punkt - einer der Hauptargumente gegen den biometrischen Pass - erneut auf politischer Ebene diskutiert wird, halte ich für unwahrscheinlich. Ein Ja ist ein Ja. Die Demokratie hat gesprochen. Wäre im umgekehrten Fall auch so.




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