6 Antworten zu “Christoph Blocher, ja oder nein?…”

1. 

   odin 16. November 2008 um 11:38

   Also zuerst einmal die Frage: Tritt VBS-Chef Sämi Schmid nun wirklich zurück? Oder gibt es wieder den Rücktritt vom Rücktritt??

   Also ich frage mich schon weshalb die Linken Christoph Blocher nicht mehr in den Bundesrat möchten? Blocher wurde immerhin nur wegen seinem Stil kritisiert, während Schmid wegen seiner miserablen Amtsführung gehen musste. Aber der Stil hat nun einmal viel zu tun mit politischen Auffassungen und Ideen. Den Stil den Blocher pflegte hatte damit viel zu tun mit dem Gedankengut der SVP und deren Wählerschaft. Und in einer Konkordanzregierung treffen nun einmal unterschiedliche Auffassungen aufeinander. Stilfragen werden schlussendlich immer geprägt durch das politische Gedankengut hinter dem man steht. Weil die Linken aber einen ” Einheitsbundesrat ” wollen redet man nur über ” Stilfragen “, weil man bestimmte Auffassungen im BR nicht akzeptiert.

   Kompromissfähig zu sein ist nicht das Hauptkriterium im Bundesrat. Entscheidend ist ob man zwei oder drei Bundesräte hinter seine Projekte bringen kann. Das Mehrheitverhältnis ist viel wichtiger als der Kompromiss im Bundesrat. Wenn alle von vornerein den Kommpromiss suchen, dann werden alle Beschlüsse immer einstimmig gefällt. Ebenso wenn alle 7 Bundesräte den gleichen Stil pflegen. Ich möchte aber einen Konkordanzbundesrat wo unterschiedliche Auffassungen ihren Platz haben. Deshalb sehe ich keinen Grund weshalb Blocher nicht mehr im Bundesrat sein sollte? Blocher kann schließlich jederzeit im Bundesrat überstimmt werden wenn man seine Ideen nicht teilt. Aber anscheinend haben die anderen Parteien wieder Angst vor einem Bundesrat Christoph Blocher.

2. 

   Alexander Müller 16. November 2008 um 15:03

   Halten wir mal die Fakten fest:

   Die Linken waren mit Blocher im Bundesrat nie wirklich glücklich. Einst wählte man ihn in den Bundesrat in der Hoffnung dass er im 7 köpfigen Gremium schon zum Schweigen gebracht werden könnte. Man hoffte insgeheim, dass er im Bundesrat versagen würde. Als dem dann überhaupt nicht so war und Blocher zu einem der besten Bundesräte aller Zeiten mutierte, entschieden die linken Parteistrategen ihn so schnell wie möglich abzuschiessen.

   Diverse Intrigen und Kampagnen gegen die SVP und Blocher im Jahr 2007 waren die Folge. (GPK-Angriff von Meier-Schatz, Hetzattacken von Couchepin, Darbellay und Grünen Politikern, Stilfragen-Diskussionen usw.) Das Resultat von dieser Hetzerei war, dass die SVP mit der Kampagne Blocher stärken, SVP wählen bei den eidgenössischen Wahlen 2007 rund 29% der Wählerstimmen holten. Dies hinderte die linken jedoch nicht Blocher am 12.12.07 abzuwählen und durch eine Opportunistin, welche für Macht und Karriere sogar ihre eigene Partei verriet zu ersetzen. Die SVP-Politik im Bundesrat war somit beendet und die SVP mutierte zur Oppositionspartei.

   Die Medien haben dann die Rolle der SVP als Oppositionspartei in Frage gestellt. Meine Frage: Was ist die SVP denn jetzt eigentlich? Eine Bundesratspartei ohne Bundesrat oder eben doch eine Oppositionspartei ohne Regierungsbeteiligung…? Liebe Linke, bitte entscheidet euch endlich einmal.

   An die SVP’ler: Eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis ist falsch. Es geht um die Glaubwürdigkeit! Die Frage lautet inwieweit kann man sich verbiegen kann um doch noch an die Macht zu kommen. Es kommt jetzt also auf den Kandidaten an. Wenn die anderen Parteien wieder so einen Schlufi in den Bundesrat wählen wollen, der nur ein halber Vertreter der Partei ist, weil er eben nicht auf Linie ist oder sie wieder so eine Tussi wählen wollen, der die Macht lieber ist als Loyalität, dann verzichtet! Hingegen beteiligt euch am Bundesrat, wenn die anderen einen Kandidaten wählen, der zum SVP-Kurs steht und der SVP-Politik betreibt.

3. 

   Stefanie Loser 18. November 2008 um 00:11

   @odin:
   Vielen Dank für deinen Beitrag. Ich hoffe nicht, dass Bundesrat Schmid es sich noch einmal anders überlegt. Ich bin überzeugt, dass es sinnvoll ist, wenn er bei seinem Entschluss bleibt.
   Ich denke nicht, dass die anderen Parteien einen „Einheitsbundesrat“ wollen. Ich habe ja geschrieben, dass es Persönlichkeiten braucht, welche nicht gleich beim kleinsten Gegenwind umfallen. Da gebe ich dir recht, dass das Wort kompromissbereit, ist vielleicht nicht optimal gewählt. Wir brauchen Führungspersönlichkeiten, welche auch schwierigen Situationen gewachsen sind.
   Ich bin auch der Auffassung, dass in der Sache hart gestritten werden darf und andere Meinungen Platz haben müssen. Was ich aber nicht toleriere sind Attacken gegen Politiker und Politikerinnen, die unter die Gürtellinie gehen. Ich will eine anständige Politikkultur von links bis rechts!
   Und genau dort liegt das Problem, weshalb Herr Blocher nicht mehr Bundesrat werden sollte. Es geht nicht darum, dass er nicht fähig wäre das VBS zu führen. Nein, es geht vielmehr darum, dass er Personen, welche nicht seiner Meinung sind, in der Öffentlichkeit despektierlich behandelt.
   Wenn nun Mitglieder der SVP behaupten die politischen Gegner können andere Meinungen nicht akzeptieren, dann stimmt das nicht. Was nicht goutiert wird, sind verbale Attacken, welche mit der „Sache“ absolut nichts mehr zu tun haben, sondern nur darauf abzielen, den politischen Gegner zu beleidigen.
   Es gibt einfach Dinge die gehen nicht! Wenn wir nicht wieder lernen anständig mit einander umzugehen - nicht nur in der Politik, sonder auch im Alltag - werden noch düstere Zeiten auf uns zukommen.

4. 

   Stefanie Loser 18. November 2008 um 00:52

   @Alexander:
   Die Geschichte und Hintergründe, wie es dazu kam, dass Herr Blocher nicht mehr gewählt wurde, sind wohl allen bestens bekannt. Trotzdem vielen Dank für deine Ausführungen.

   Ich habe heute erfahren, dass die SVP-Zürich Herrn Blocher erneut als Kandidaten für die Bundesratswahlen nominiert hat. Da müssen sich wohl nicht die Linken Gedanken machen, welche Rolle - Regierungs- oder Oppositionspartei - die SVP in Zukunft spielen wird oder will. Das liegt nun wirklich in der Hand deiner Partei.

   Und noch etwas, wenn du in deinem Bericht von Tussi und Schlufi sprichst, ist mir nicht ganz klar von wem hier die Rede ist. Mir ist nicht bekannt, dass eine Mehrheit der
 Vereinigten Bundesversammlung, solche Personen in den Bundesrat wählt. Genau deine Wortwahl, respektive dein Stil ist es, den ich nicht mehr hören kann und will. Deine Meinung, zum weiteren Vorgehen der SVP, lasse ich so gelten. Ich muss sie aber nicht teilen und das ist legitim. Was ich aber wirklich nicht mehr ertrage, ist die Art und Weise wie mit Politiker und Politikerinnen umgegangen wird. Diese Respektlosigkeit geht mir auf die Nerven.

5. Time 4 talks » Blog Archiv » “Gammelwahlen” 18. November 2008 um 11:38

   [...] Gammelfleisch? Die Schweizerinnen und Schweizer gelten als gut ernährt, viele sind übergewichtig, alle lieben Käse und Schokolade. Die Schweizer sind satt. Sie sind auch Christoph Blocher satt, sonst hätten sie den 2003 ins Amt gehobenen SVP-Politiker nicht schon 2007 abgewählt (Blocher: eine “Intrigen-Aktion”). “Ach, wie ich dieses Thema satt habe”, stönen und bloggen viele mit Stefanie Loser. [...]

6. 

   odin 18. November 2008 um 20:06

   @ Stefanie

   Diese ewigen” Stilfragen ” bringen uns wirklich nicht weiter. Sie bringen uns deshalb nicht weiter weil hier mit zweierlei Ellen gemessen wird. Die ganze Argumentation ist zudem sehr scheinheilig. Bundesrat Couchepin hat schon mehrmals andere Bundesratskollegen aufs ärgste verhöhnt. Er hat sogar einen Nazi- Vergleich gemacht der völlig unter der Gürtellinie ist. Weshalb aber stand seine Wiederwahl nie zur Diskussion?? Vielleicht deshalb weil er als Blochergegner näher an eurer Seite stand und als Mehrheitsbeschaffer diente?

   Ich bedaure sehr das die SP nicht die gleichen Maßstäbe an sich selber setzt. Elmar Ledergeber hat auch immer wieder gegnerische Ansichten aufbrausend und beleidigend beantwortet. Bei kritischen Fragen wurde dem Fragesteller einfach das Mikrophon abgestellt. Aber trotz diesem unanständigen Benehmen hat die Partei Ledergeber trotzdem immer wieder zur nächsten Wahl nominiert. Und was war da nur mit Kurt Wasserfallen, der mit Hilfe von Tschäppät und der SP aus dem Amt gemoppt wurde?? War das nicht auch despektierlich?? Wurden hier nicht auch andere Meinungen untersagt?? Darf ein SP-Gewerkschafter auf einem Plakat Bundesräte als Invalide darstellen?? Wo bleibt hier der Anstand vor dem politischen Gegner ?? Nach deiner Logik müsste man auch die halbe SP von politischen Ämtern verbannen!!

   Wenn hier aber doppelbödig politisiert wird weiss ich gar nicht mehr was dann eigentlich einen schlechten Stil so ausmacht?? Bei Blocher erkenne ich wie gesagt kein gravierendes Problem wegen seiner Art. Wohl deshalb weil die Politiker von Rechts bis Links eine ziemlich ähnliche Rethorik pflegen. Aber wenn man jemanden nicht mag ist dessen Stil noch schnell einmal schlecht.

   Es zählen hier wirklich nur die Fähigkeiten, Ideen und die Erfahrungen und nicht die tendenziöse politische Sichtweise eines Charakters. Wer Blocher nicht möchte sollte stattdessen erklären was an seinen Fertigkeiten nicht gut sein soll?? Das wären die relevanten Einwände gegen seine Kandidatur. An einer Einerkandidatur mit Blocher kann man auch nicht rumnörgeln. Schließlich haben schon alle Bundesratskandidaten nur Einerkandidaturen zur Wahl gebracht. Und wie gesagt sollte der Ideenwettbewerb im Bundesrat endlich stattfinden! Dort kann jeder jeden in wechselnden Koalitionen überstimmen. Aber einige Leute haben wohl Angst das Blocher wieder Erfolg haben könnte.